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Los geht's

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Besucher:

Letzte Veränderung der AGB für Besucher: 18.03.2019.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Besucher (nachfolgend "AGB") der findyourteacher GbR (nachfolgend "Betreiber") mit Geschäftssitz in Postfach 1004 24, 42504 Velbert, Deutschland gelten für alle Besucher der Webseite www.findyourteacher.de (nachfolgend "Webseite"), welche nicht als Nutzer mit kostenpflichtigem Profil (nachfolgend "Lehrer") oder als Nutzer mit kostenfreiem Profil (nachfolgend "Schüler") die vertraglichen Dienstleistungen auf der Webseite in Anspruch nehmen (nachfolgend "Besucher"). Ebenso gelten die AGB für Lehrer oder Schüler, wenn diese nicht in ihrer Eigenschaft als Lehrer oder Schüler, sondern wie ein Besucher die Webseite besuchen.

1.2 Für Lehrer, die in dieser Eigenschaft die vertraglichen Dienstleistungen des Betreibers für Künstler auf der Webseite in Anspruch nehmen, gelten die besonderen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Lehrer"

2. Nutzungsvertrag

2.1 Durch den Besuch der Webseite kommt zwischen dem Betreiber und dem Besucher ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die Nutzung der Webseite unter Geltung dieser AGB zustande.

2.2 Auf der Webseite befinden sich Profil-Seiten von Lehrern, auf denen sich die Lehrer präsentieren. Zweck der Präsentationen der Lehrer ist es, dass Besucher der Webseite über die Webseite Kontakt mit dem Lehrer für eine eventuelle Beauftragung des Lehrers aufnehmen. Der Betreiber stellt hierfür nur die Möglichkeit der Kontaktaufnahme im Rahmen der Nutzung der Webseite zur Verfügung. Er wird jedoch nicht rechtlicher Beteiligter hinsichtlich eines Vertragsschlusses zwischen dem Lehrer und einem Besucher. Insbesondere ist der Betreiber nicht Vertreter, Vermittler oder Makler eines Vertrages zwischen dem Lehrer und einem Besucher. Sämtliche Vertragsbestandteile, sowie Änderungen und Stornierungen werden allein zwischen dem Lehrer und dem Besucher ausgehandelt, vereinbart und durchgeführt. Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist der Lehrer selbst verantwortlich.

2.3 Der Besucher kann

  • sich über die Lehrer informieren,
  • Lehrer kontaktieren, sofern der Lehrer diese Funktion gebucht hat,
  • nach einem erfolgten Unterricht den Lehrer bewerten.

2.3 Der Besucher hat bei der Kontaktaufnahme zu einem Lehrer eine gültige E-Mail-Adresse und Telefonnummer anzugeben.

2.4 Vertragszweck des Nutzungsvertrages zwischen Betreiber und Besucher ist wie folgt:

hat ein Besucher einen Lehrer über die Webseite kontaktiert, ist der Betreiber berechtigt, den Besucher über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu kontaktieren, um ihn auf neue Nachrichten des Lehrers an den Besucher aufmerksam zu machen, den Status der Anfrage abzufragen oder ihm Mitteilungen zu seiner Anfrage zu senden. Ebenso ist der Betreiber berechtigt nach Buchung des Lehrers durch den Besucher, den Besucher über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu kontaktieren, um ihm die Möglichkeit der Abgabe einer Bewertung des Künstlers einzuräumen.

3. Verantwortlichkeit für die Inhalte

3.1 Für sämtliche von den Lehrern eingestellte Inhalte und von Besuchern abgegebene Bewertungen sind ausschließlich die jeweiligen Lehrer bzw. Besucher verantwortlich. Sie geben ausschließlich deren Ansichten wieder. Bewertungen und Kommentare werden vom Betreiber nicht gelesen oder auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Sachdienlichkeit überprüft.

3.2 Der Besucher hat bei Abgabe einer Bewertung ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen. Diese dürfen weder rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende Inhalte enthalten, noch Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur verletzen. Ferner dürfen sie nicht gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht, insbesondere das Strafrecht und die guten Sitten verstoßen.

Des Weiteren ist dabei Werbung für kommerzielle Webseiten oder sonstige Produkte nicht gestattet. Im Übrigen sind die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

4. Verfügbarkeit

Der Betreiber bemüht sich, die Webseite und ihre Funktionen möglichst konstant verfügbar zu halten. Eine permanente Verfügbarkeit ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Besucher vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Webseite oder ihrer Funktionen führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

5. Rechte des Betreibers

Verstößt der Besucher mit dem eingestellten Inhalt gegen seine Pflichten, ist der Betreiber berechtigt, den eingestellten Inhalt ganz oder teilweise zu löschen.

6. Haftungsfreistellung

Der Besucher stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte ihm gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Besucher eingestellten Inhalten (beispielsweise Bewertungen) oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Webseite geltend machen. Der Besucher übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Besucher nicht zu vertreten ist. Der Besucher ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

7. Haftung für Schäden

7.1 Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

7.2 Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf Arglist beruhen sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

7.3 Für sonstige Schäden gilt das Folgende:

7.3.1 Der Betreiber haftet für vorsätzliche und grob fahrlässige Verletzungen vertraglicher und gesetzlicher Pflichten.

7.3.2 Der Betreiber haftet für vorsätzliche und fahrlässige Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten); für einfach fahrlässige Verletzungen, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt. Kardinalpflichten oder wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besucher regelmäßig vertrauen darf.

7.3.3 Unbeschadet der Regelung in 7.3.1 haftet der Betreiber für einfach fahrlässige Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden.

7.4 In den Regelungen 7.1 und 7.2 stehen Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und der gesetzlichen Vertreter des Betreibers den Pflichtverletzungen des Betreibers gleich.

7.5 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

8. Meldung von Rechtsverletzungen

Sollte der Besucher der Ansicht sein, ein Inhalt auf der Webseite verstoße gegen seine Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte, soll er zunächst den Betreiber davon in Kenntnis setzen. Sodann wird der Betreiber nach Überprüfung den entsprechenden Inhalt entfernen.

9. Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung des Betreibers.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Der mit dem Besucher zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht.

10.2 Ist der Besucher Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz in Velbert. Dasselbe gilt, wenn der Besucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer mit kostenpflichtigem Profil:

Letzte Veränderung der AGB für Nutzer mit kostenpflichtigem Profil: 18.03.2019.

1. Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Nutzer mit kostenpflichtigem Profil (nachfolgend "AGB") der findyourteacher GbR (nachfolgend "Betreiber") mit Geschäftssitz in Postfach 1004 24, 42504 Velbert, Deutschland gelten für alle Verträge, die Nutzer mit kostenpflichtigem Profil (nachfolgend "Lehrer") mit dem Betreiber hinsichtlich der auf www.findyourteacher.de (nachfolgend "Webseite") dargestellten Leistungen für Lehrer abschließen.

1.2 Der Lehrer muss sich registrieren, um die Leistungen des Betreibers in Anspruch nehmen zu können. Mit der Registrierung schließt er den Vertrag "Lehrer-Eintrag" ab.

1.3 Zweck des Vertrages "Lehrer-Eintrag" ist es, dem Lehrer eine Präsentationsmöglichkeit auf der Webseite zur Verfügung zu stellen.

1.4 Mit Abschluss des Vertrages "Lehrer-Eintrag" besteht für den Lehrer die Möglichkeit, Verträge für verschiedene kostenpflichtige Leistungen abzuschließen.

1.5 Die Verträge richten sich ausschließlich an Lehrer, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, das heißt natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeiten handeln.

Der Lehrer bestätigt mit der Abgabe seiner Einverständniserklärung zu diesen AGB, dass er beim Abschluss eines Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.6 Die Verträge richten sich ausschließlich an Lehrer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

1.7 Die auf der Webseite des Betreibers enthaltenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Betreibers dar, sondern dienen zur Abgabe eines Angebots durch den Lehrer.

1.8 Für alle sonstigen Besucher der Webseite, die nicht die vertraglichen Leistungen des Betreibers für Lehrer in Anspruch nehmen (nachfolgend "Besucher"), gelten die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Besucher".

2. Vertrag "Lehrer-Eintrag"

2.1 Mit Abschluss des Vertrages "Lehrer-Eintrag" erhält der Lehrer folgende Leistungen:

2.1.1 Er erhält ein Benutzerkonto auf der Webseite.

2.1.1.1 Mit diesem Benutzerkonto bekommt er Zugang zu einem internen persönlichen Bereich, sog. "persönlicher Lehrerbereich". Als Inhaber eines Benutzerkontos kann der Lehrer eine auf der Webseite öffentlich sichtbare Profil-Seite erstellen. Auf dieser kann sich der Lehrer mit seinen pädagogischen Leistungen präsentieren. Der Lehrer kann den Inhalt seiner Profil-Seite während der Vertragslaufzeit jederzeit online ändern. Zweck der Präsentation ist es, dass Besucher der Webseite über die Webseite Anfragen an den Lehrer für eine eventuelle Beauftragung des Lehrers versenden.

2.1.1.2 Der Lehrer kann sich insbesondere durch folgende Inhalte präsentieren:

  • Angabe des Namens und der Adresse
  • Beschreibungen der Art und Weise der Lehrtätigkeit
  • Fotos, die Leistungen des Lehrers zeigen.

2.1.1.3 Technische Voraussetzung dafür, dass die Profil-Seite öffentlich über das World Wide Web abrufbar wird, ist, dass der Lehrer Fotos und eine Beschreibung einstellt (uploadet).

2.1.1.4 Dem Lehrer ist es in seiner Präsentation nicht gestattet Hinweise derart zu geben, wie ein Besucher der Webseite außerhalb dieser Kontakt mit dem Lehrer aufnehmen kann, beispielsweise per Telefon, E-Mail oder über eine eigene Webpräsenz des Lehrers, außer der Lehrer hat eine Anfrage erhalten.

2.1.1.5 Das öffentliche Profil des Lehrers kann über eine Suchfunktion auf der Webseite gefunden werden. Die Platzierung der öffentlichen Profil-Seite des Lehrers in den Ergebnislisten der Suchanfragen orientiert sich unter anderem an den gesuchten Begriffen sowie an bereits erhaltenden Buchungen und Bewertungen des Lehrers. Ein Anspruch des Lehrers auf eine bestimmte Platzierung der öffentlichen Profil-Seite in den Ergebnislisten besteht nicht.

2.1.1.6 Der Betreiber kann die Leistungen des Vertrages "Lehrer-Eintrag" im Rahmen von Promotionaktionen für den Lehrer erweitern.

2.1.2 Der Lehrer kann Verträge über verschiedene weitere kostenpflichtige Mitgliedschaften abschließen. Die Möglichkeit, Verträge über weitere kostenpflichtige Mitgliedschaften abzuschließen, besteht nur im Rahmen des Vertrages "Lehrer-Eintrag".

2.1.2.1 Mit einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft kann der Lehrer Anfragen und Nachrichten von Besuchern der Webseite lesen und beantworten. Zweck der kostenpflichtigen Mitgliedschaften ist die Kontaktaufnahme zwischen Besuchern der Webseite und dem Lehrer. Der Betreiber stellt hierfür nur die Möglichkeit der Kontaktaufnahme im Rahmen der Nutzung der Webseite zur Verfügung. Er wird jedoch nicht rechtlicher Beteiligter hinsichtlich eines Vertragsschlusses zwischen dem Lehrer und einem Besucher. Insbesondere ist der Betreiber nicht Vertreter, Vermittler oder Makler eines Vertrages zwischen dem Lehrer und einem Besucher. Sämtliche Vertragsbestandteile, sowie Änderungen und Stornierungen werden allein zwischen dem Lehrer und dem Besucher ausgehandelt, vereinbart und durchgeführt.

2.1.2.2 Der Betrag für die gesamte Laufzeit einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ist bei Erstabschluss fällig. Bei jeder Verlängerung der Mitgliedschaft ist der Betrag für die gesamte verbleibende Laufzeit der Mitgliedschaft fällig.

2.1.3 Der Lehrer kann Buchungen auf seiner Profil-Seite anzeigen lassen. Es ist ihm dabei nicht gestattet, die Möglichkeit der Buchungsanzeige selbst oder durch Dritte zu missbräuchlichen Zwecken, insbesondere zu Abgaben unwahrer Buchungen zu nutzen.

2.1.4 Der Lehrer kann Angebote für Abschlüsse von Verträgen "Bewertung" abgeben (siehe Ziffer 3).

2.2 Der Vertrag "Lehrer-Eintrag" und die Verträge über kostenpflichtige Mitgliedschaften haben – soweit nicht anders vereinbart – eine Laufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses.

2.3 Der Vertrag "Lehrer-Eintrag" und die Verträge über kostenpflichtige Mitgliedschaften verlängern sich – soweit nicht anders vereinbart – jeweils um ein Jahr, sofern der Lehrer nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Schriftform kündigt. Für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung beim Betreiber maßgeblich. Besteht kein Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft, so kann der Lehrer den Vertrag "Lehrer-Eintrag" jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.

2.4 Der Vertrag "Lehrer-Eintrag" kommt rechtlich wie folgt zustande.

Durch Klicken des Buttons "Jetzt kostenpflichtig bestellen" gibt der Lehrer ein rechtlich verbindliches Angebot gerichtet auf Abschluss des Vertrags "Lehrer-Eintrag" ab. Der Lehrer erhält vom Betreiber unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung des Zugangs des Angebots. Der Betreiber kann das Angebot des Lehrers mit einer gesonderten E-Mail annehmen.

Die Verträge über kostenpflichtige Mitgliedschaften kommen rechtlich wie folgt zustande.

Durch Klicken des Buttons "Jetzt kostenpflichtig bestellen" gibt der Lehrer ein rechtlich verbindliches Angebot gerichtet auf Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ab. Der Lehrer erhält vom Betreiber unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung des Zugangs des Angebots. Der Betreiber kann das Angebot des Lehrers mit einer gesonderten E-Mail annehmen.

2.5 Weitere Informationen und Bestimmungen stehen in Ziffer 4.

3. Bewertungen

3.1 Der Lehrer hat die Möglichkeit, Besucher zur Abgabe einer Bewertung aufzufordern. Hat der Lehrer eine Buchung auf der Webseite eingegeben, fordert der Betreiber den Besucher nach dem Auftritt des Lehrers zur Abgabe einer Bewertung auf. Gibt der Besucher daraufhin eine Bewertung ab, teilt der Betreiber dem Lehrer dies mit.

3.2 Sofern eine kostenpflichtige Mitgliedschaft des Lehrers besteht und der Besucher durch den Betreiber zur Abgabe der Bewertung aufgefordert wurde, erhält der Lehrer die Möglichkeit, eine durch den Besucher abgegebene Bewertung des Lehrers zu lesen und auf der Profil-Seite des Lehrers öffentlich zugänglich machen.

3.3 Sofern keine kostenpflichtige Mitgliedschaft des Lehrers besteht oder der Besucher durch den Lehrer zur Abgabe der Bewertung aufgefordert wurde, räumt der Betreiber dem Lehrer die Möglichkeit ein, eine durch den Besucher abgegebene Bewertung des Lehrers zu lesen und den kostenpflichtigen Vertrag "Bewertung" abzuschließen. Mit dem Abschluss des kostenpflichtigen Vertrages "Bewertung" erhält der Lehrer die Möglichkeit, die durch einen Besucher abgegebene Bewertung auf der Profil-Seite des Lehrers öffentlich zugänglich zu machen. Die Möglichkeit, einen Vertrag "Bewertung" abzuschließen, besteht nur im Rahmen des Vertrages "Lehrer-Eintrag".

3.3.1 Der Vertrag "Bewertung" kommt rechtlich wie folgt zustande.

Der Lehrer gibt durch Klicken des Buttons "Bewertung kostenpflichtig freischalten" ein rechtlich verbindliches Angebot gerichtet auf Abschluss des Vertrags "Bewertung" ab. Der Lehrer erhält unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung des Zugangs seines Angebots. Der Betreiber kann das Angebot des Lehrers mit einer gesonderten E-Mail annehmen.

3.3.2 Die Kosten des Vertrages "Bewertung" werden mit dem Vertragsschluss sofort fällig.

3.3.3 Weitere Informationen und Bestimmungen stehen in Ziffer 4.

3.4 Dem Lehrer ist es nicht gestattet, die Funktion Bewertung selbst oder durch Dritte zu missbräuchlichen Zwecken, insbesondere zu Abgaben unwahrer Bewertungen zu nutzen.

3.5 Bewertungen werden durch den Betreiber nicht gelesen und nicht überprüft. Bewertungen können nicht durch den Lehrer verändert oder gelöscht werden. Der Lehrer kann die Entfernung einer Bewertung beim Betreiber der Webseite beantragen.

4. Weitere Informationen und Bestimmungen zu allen Verträgen

4.1 Vor verbindlicher Abgabe des Angebots zum Vertragsschluss durch den Lehrer können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe des Angebots noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

4.2 Die jeweils geltenden AGB werden vom Betreiber nach Vertragsschluss gespeichert und sind für den Lehrer in seinem Benutzerkonto abrufbar.

4.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

4.4 Der Betreiber hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

4.5 Haben die Parteien Sonderkonditionen vereinbart, gelten diese grundsätzlich nicht für andere, gleichzeitig laufende und zukünftige Vertragsverhältnisse.

5. Verfügbarkeit

Der Betreiber bemüht sich, die Webseite und ihre Funktionen möglichst konstant verfügbar zu halten. Eine permanente Verfügbarkeit ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Lehrer vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Webseite oder ihrer Funktionen führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

6. Preise, Zahlungsbedingungen, Gutscheine und Prämien

6.1 Die angegebenen Preise des Betreibers sind als Bruttopreise zu verstehen, inklusive der gesetzlichen, deutschen Umsatzsteuer.

6.2 Der Betreiber bietet insbesondere folgende Zahlungsarten an:

  • Kreditkarte
  • Paypal

6.2.1 Bei der Angabe der Daten zu einer der Zahlungsarten des Lehrers wird der Betreiber widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Zahlungsdaten des Lehrers zum Vertragsbeginn und daraufhin wiederkehrend zur vereinbarten Periode abzubuchen (Paypal Konto oder Kreditkarte). Dem Lehrer wird eine Rechnung zum Abruf zur Verfügung gestellt. Wird die Abbuchung aus irgendeinem Grund unrechtmäßig widerrufen oder aufgrund der Angabe einer falschen Daten nicht eingelöst oder widerspricht der Lehrer der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Lehrer die durch die Rückbuchung des jeweiligen Anbieters entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

6.3 Eine Zahlung gilt als eingegangen, sobald der Gegenwert einem der Konten des Betreibers gutgeschrieben wurde. Im Falle des Zahlungsverzuges hat der Betreiber Anspruch auf Verzugszinsen i.H.v. acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die übrigen gesetzlichen Rechte des Betreibers im Falle eines Zahlungsverzuges des Lehrers bleiben hiervon unberührt. Sofern Forderungen überfällig sind, werden eingehende Zahlungen zunächst auf eventuelle Kosten und Zinsen, sodann auf die älteste Forderung angerechnet.

6.4 Für vom Betreiber dem Lehrer gewährte Gutschriften gelten die folgenden Bestimmungen.

6.4.1 Gutschriften können nur im Rahmen der in diesen AGB geregelten Verträge verwendet werden.

6.4.2 Der Betrag der Gutschrift wird vom Betreiber bei der nächsten an den Lehrer gestellten Rechnung mit der Forderung des Betreibers verrechnet. Sollte ein Restbetrag verbleiben, so wird dieser bei den folgenden Rechnungen verrechnet, bis er aufgebraucht ist. Der Betrag bzw. der Restbetrag einer Gutschrift verfällt am Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Erhalts der Gutschrift. Sollte eine Gutschrift nach der Beendigung des Vertrages erstellt werden müssen, wird der in der Gutschrift angegebene Betrag an die hinterlegten Zahlungsart des Lehrers überwiesen.

6.4.3 Eine Barauszahlung ist nicht möglich.

7. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Lehrer

7.1 Zum Zweck der Präsentation des Lehrers auf der Webseite (siehe Ziffer 1.3) räumt der Lehrer im Rahmen des Vertrages "Lehrer-Eintrag" dem Betreiber mit dem Einstellen (Upload) von Inhalt (beispielsweise Texte, Fotos und Videos) die einfachen, räumlich unbeschränkten und auf die Dauer des jeweiligen Vertrages begrenzten Nutzungsrechte der dauerhaften Vorhaltung auf der Webseite, der Speicherung, der Bearbeitung und der öffentlichen Zugänglichmachung bezüglich des jeweiligen Inhalts ein. Das Recht zur Bearbeitung gilt hierbei jedoch nur, soweit die Bearbeitung des Inhalts für die Vorhaltung oder Veröffentlichung erforderlich ist und die Rechte des Lehrers angemessen berücksichtigt werden.

8. Pflichten des Lehrers und Verantwortlichkeit für Inhalte

8.1 Der Lehrer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe der Registrierungs- und Vertragsformulare zu machen und seine Daten, insbesondere seine E-Mail-Adresse im Benutzerkonto stets aktuell und richtig zu halten.

8.2 Der Lehrer hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend und voll funktionsfähig ist, so dass unter dieser Adresse die von dem Betreiber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Lehrer bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Betreiber oder von diesem mit der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

8.3 Jeder Lehrer ist für den Inhalt, den er im Rahmen der Registrierung oder im Upload übermittelt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit.

8.3.1 Der Lehrer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

8.3.2 Der Lehrer erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die in seiner Profil-Seite verwendeten Inhalte zu nutzen. Er erklärt ferner, keine diesem Vertrag zuwider laufende Verfügung über die Rechte getroffen zu haben oder zukünftig zu treffen. Er erklärt insbesondere, dass durch die in seiner Profil-Seite verwendeten Inhalte weder die guten Sitten, noch Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur verletzt werden.

8.3.3 Der Lehrer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht, insbesondere Strafrecht, verstoßen. Verboten sind insbesondere

  • falsche Tatsachenbehauptungen;
  • Beiträge, die darauf abzielen, andere Lehrer persönlich anzugreifen
  • rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende oder beleidigende Inhalte;
  • pornografische oder nicht jugendfreie Inhalte;
  • gewaltdarstellende Inhalte, Verherrlichung krimineller Handlungen;
  • Verherrlichung von Drogen oder anderen illegalen Suchtmitteln;
  • Setzen von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB entsprechen;
  • urheberrechtlich geschützte Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, Audios oder Videos);
  • Erstellen inhaltsgleicher Profil-Seiten;
  • Werbung für kommerzielle Webseiten oder sonstige Produkte;

8.4 Dem Lehrer ist es nicht gestattet, ohne die ausdrückliche Einwilligung des Anbieters automatisierte Computerprogramme zur Sammlung von Inhalten auf der Webseite einzusetzen.

8.5 Dem Lehrer ist es nicht gestattet, Spam-E-Mails, Kettenbriefe und Schneeballsysteme zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten.

8.6 Dem Lehrer ist es nicht gestattet, ein Computerprogramm zu verwenden, welches geeignet ist, das Computersystem des Anbieters oder die Computersysteme anderer Lehrer oder Besucher negativ zu beeinflussen (Computerviren, Computerwürmer, Trojanische Pferde etc.).

8.7 Dem Lehrer ist es nicht gestattet, branchenfremde Werbung auf der Webseite zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten.

8.8 Die in das die Webseite eingestellten Profile sind ausschließlich dem jeweiligen Lehrer zuzuordnen, sie geben nicht Ansichten des Betreibers wieder.

8.9 Der Lehrer haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs zum Benutzerkonto vorgenommen werden, sofern er sie zu vertreten hat.

8.10 Da es bei der Webseite ausschließlich um die Präsentation von Lehrern und die Kontaktaufnahme zu diesen geht, ist die Darstellung themenfremder Inhalte nicht zulässig. Darüber hinaus ist der Lehrer verpflichtet, die Webseite nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit der Webseite nachteilig beeinflusst.

8.11 Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Lehrer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Lehrer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang von Dritten genutzt wird oder wurde.

8.12 Sollte der Lehrer der Ansicht sein, ein Inhalt auf der Webseite verstoße gegen seine Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte, soll er zunächst den Betreiber davon in Kenntnis setzen. Sodann wird der Betreiber nach Überprüfung den entsprechenden Inhalt entfernen.

9. Rechte des Betreibers

9.1 Erfährt der Betreiber, dass der Lehrer mit dem eingestellten Inhalt gegen Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt, hat der Betreiber das Recht, die Profil-Seite des Lehrers zu sperren, wenn der Lehrer den Verstoß zu vertreten hat und eine Sperrung verhältnismäßig ist. Sperren meint hierbei, dass die Profil-Seite des Lehrers nicht mehr über das World Wide Web abrufbar ist. Eine vorübergehende Sperrung ist stets verhältnismäßig, wenn der Lehrer Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte eines Dritten verletzt sowie gegen straf- und/oder jugendschutzrechtliche Gesetzesvorschriften verstößt. Der Lehrer wird über eine Sperrung umgehend per E-Mail informiert.

9.2 Sofern eine kostenpflichtige Mitgliedschaft des Lehrers besteht, hat der Betreiber das Recht, die Profil-Seite des Lehrers zu sperren, falls sich dieser im Zahlungsverzug befindet. Sperren meint hierbei, dass die Profil-Seite des Lehrers nicht mehr über das World Wide Web abrufbar ist. Sofern keine kostenpflichtige Mitgliedschaft des Lehrers besteht, hat der Betreiber das Recht, die Profil-Seite des Lehrers vorübergehend zu sperren. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Lehrer nicht auf Kontaktversuche des Betreibers reagiert. Der Lehrer wird über eine Sperrung umgehend per E-Mail informiert.

9.3 Der Betreiber kann den Vertrag "Lehrer-Eintrag" und die Verträge über kostenpflichtige Mitgliedschaften jederzeit kündigen. Bereits geleistete Zahlungen des Lehrers für eine kostenpflichtige Mitgliedschaft werden in diesem Fall entsprechend der verbleibenden Laufzeit des Vertrages der kostenpflichtigen Mitgliedschaft anteilig rückerstattet.

9.4 Davon unberührt bleibt das Recht, Verträge außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen.

Liegt der wichtige Grund in einem vertragswidrigen Verhalten des Lehrers kann der Betreiber außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn er den Lehrer erfolglos unter Setzung einer angemessenen Frist aufgefordert hat, das vertragswidrige Verhalten abzustellen. In diesem Falle erfolgt keine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.

9.5 Der Betreiber ist berechtigt, den Lehrer über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer zu kontaktieren, um ihn auf Anfragen und Nachrichten von Besuchern der Webseite aufmerksam zu machen oder ihm Informationen zu seinem Lehrer-Eintrag oder seiner kostenpflichtigen Mitgliedschaft zukommen zu lassen.

10. Haftungsfreistellung

Der Lehrer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Lehrer oder sonstige Dritte ihm gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Lehrer eingestellten Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Webseite geltend machen. Der Lehrer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Lehrer nicht zu vertreten ist. Der Lehrer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

11. Haftung für Schäden

11.1 Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

11.2 Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf Arglist beruhen, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

11.3 Für sonstige Schäden gilt das Folgende:

11.3.1 Der Betreiber haftet für vorsätzliche und grob fahrlässige Verletzungen vertraglicher und gesetzlicher Pflichten.

11.3.2 Der Betreiber haftet für vorsätzliche und fahrlässige Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten); für einfach fahrlässige Verletzungen, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt.

Kardinalpflichten oder wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Lehrer regelmäßig vertrauen darf.

11.3.3 Unbeschadet der Regelung in 11.3.1 haftet der Betreiber für einfach fahrlässige Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden.

11.4 In den Regelungen der 11.2 und 11.3 stehen Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und der gesetzlichen Vertreter des Betreibers den Pflichtverletzungen des Betreibers gleich.

11.5 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

12. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung

12.1 Der Lehrer ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Betreiber anerkannt ist.

12.2 Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Lehrers sind ausgeschlossen, es sei denn, der Betreiber bestreitet die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt.

12.3 Eine Abtretung von Ansprüchen des Lehrers, insbesondere eine Abtretung etwaiger Mängelansprüche des Lehrers, ist ausgeschlossen.

13. Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung des Betreibers.

14. Datenschutz gegenüber Besuchern

Bei Erhalt von Anfragen und Nachrichten von Besuchern der Website werden dem Lehrer unter Umständen personenbezogene Daten übermittelt. Der Lehrer verpflichtet sich, diese Daten gemäß der Datenschutzerklärung, die den anfragenden Besucher gemäß Art. 14 DSGVO über die Weitergabe seiner personenbezogenen Daten informiert, zu verarbeiten.

15. Änderung der AGB Änderungen dieser AGB bleiben vorbehalten. Die Änderung wird dem Lehrer rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Der Lehrer ist berechtigt, der Änderung innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der E-Mail zu widersprechen. Die Änderung gilt als anerkannt und verbindlich, wenn der Lehrer der Änderung zugestimmt oder ihr nicht innerhalb der Sechs-Wochenfrist widersprochen hat. Der Betreiber weist in der Benachrichtigungs-E-Mail gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin. Widerspricht der Lehrer fristgerecht dem Angebot, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter.

16. Schlussbestimmungen

Die mit dem Lehrer zustande gekommenen Verträge unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer mit kostenfreiem Profil:

Letzte Veränderung der AGB für Nutzer mit kostenfreiem Profil: 18.03.2019.

1. Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Nutzer mit kostenfreiem Profil (nachfolgend "AGB") der findyourteacher GbR (nachfolgend "Betreiber") mit Geschäftssitz in Postfach 1004 24, 42504 Velbert, Deutschland gelten für alle Verträge, die Nutzer mit kostenfreiem Profil (nachfolgend "Schüler") mit dem Betreiber hinsichtlich der auf www.findyourteacher.de (nachfolgend "Webseite") dargestellten Leistungen für Schüler abschließen.

1.2 Der Schüler muss sich registrieren, um die Leistungen zur Erstellung einer Anfrage des Betreibers in Anspruch nehmen zu können. Mit der Registrierung schließt er den Vertrag "Schüler - Profil" ab.

1.3 Zweck des Vertrages "Schüler - Profil" ist es, dem Schüler eine Kommunikationsmöglichkeit zu Nutzern mit kostenpflichtigem Profil (nachfolgend "Lehrer") auf der Webseite zur Verfügung zu stellen.

1.4 Die Verträge richten sich ausschließlich an Schüler, die bereits als volljährig im Sinne des jeweiligen Landes Ihrer Staatsangehörigkeit gelten.

1.5 Der Schüler erhält keine vollständig garantierte oder verpflichtend zugesichert Möglichkeit die Lehrer zu erreichen. Ob die Kommunikation stattfindet obliegt dem Lehrer.

1.6 Für alle in der Kommunikation stattfindenden Inhalte sind die jeweiligen Verfasser Lehrer oder Schüler verantwortlich.

2. Vertrag "Schüler - Profil"

2.1 Mit Abschluss des Vertrages "Schüler - Profil" erhält der Schüler folgende Leistungen:

2.1.1 Er erhält ein kostenfreies Benutzerkonto auf der Webseite.

2.1.1.1 Mit diesem Benutzerkonto bekommt er Zugang zu einem internen persönlichen Bereich, sog. "persönlicher Schülerbereich". Als Inhaber eines Benutzerkontos kann der Schüler eine Anfrage an Lehrer stellen. Der Schüler kann den Inhalt seines Profils während der Vertragslaufzeit jederzeit online ändern. Wird eine Anfrage gestellt, wird dem Lehrer der Vorname und Nachname des Schüler angezeigt.

2.4 Der Vertrag "Schüler - Profil" kommt rechtlich wie folgt zustande.

Durch Klicken des Buttons "Registrieren" gibt der Schüler ein rechtlich verbindliches Angebot gerichtet auf Abschluss des Vertrags Schüler Profil" ab. Der Lehrer erhält vom Betreiber unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung des Zugangs des Angebots. Der Betreiber kann das Angebot des Schülers mit einer gesonderten E-Mail annehmen.

2.5 Weitere Informationen und Bestimmungen stehen in Ziffer 3.

3. Weitere Informationen und Bestimmungen zu allen Verträgen

3.1 Vor verbindlicher Abgabe des Angebots zum Vertragsschluss durch den Schüler können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe des Angebots noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

3.2 Die jeweils geltenden AGB werden vom Betreiber nach Vertragsschluss gespeichert und sind für den Schüler in seinem Benutzerkonto abrufbar.

3.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.4 Der Betreiber hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

3.5 Haben die Parteien Sonderkonditionen vereinbart, gelten diese grundsätzlich nicht für andere, gleichzeitig laufende und zukünftige Vertragsverhältnisse.

4. Verfügbarkeit

Der Betreiber bemüht sich, die Webseite und ihre Funktionen möglichst konstant verfügbar zu halten. Eine permanente Verfügbarkeit ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Lehrer vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Webseite oder ihrer Funktionen führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

5. Pflichten des Schülers und Verantwortlichkeit für Inhalte

5.1 Der Schüler ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe der Registrierungs- und Vertragsformulare zu machen und seine Daten, insbesondere seine E-Mail-Adresse im Benutzerkonto stets aktuell und richtig zu halten.

5.2 Der Schüler hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend und voll funktionsfähig ist, so dass unter dieser Adresse die von dem Betreiber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Schüler bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Betreiber oder von diesem mit der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

5.3 Jeder Schüler ist für den Inhalt, den er im Rahmen der Registrierung oder im Upload übermittelt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit.

5.3.1 Der Schüler versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

5.3.2 Der Schüler erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die in seiner Profil-Seite verwendeten Inhalte zu nutzen. Er erklärt ferner, keine diesem Vertrag zuwider laufende Verfügung über die Rechte getroffen zu haben oder zukünftig zu treffen. Er erklärt insbesondere, dass durch die in seiner Profil-Seite verwendeten Inhalte weder die guten Sitten, noch Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur verletzt werden.

5.3.3 Der Schüler trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht, insbesondere Strafrecht, verstoßen. Verboten sind insbesondere

  • falsche Tatsachenbehauptungen;
  • Beiträge, die darauf abzielen, andere Lehrer persönlich anzugreifen
  • rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende oder beleidigende Inhalte;
  • pornografische oder nicht jugendfreie Inhalte;
  • gewaltdarstellende Inhalte, Verherrlichung krimineller Handlungen;
  • Verherrlichung von Drogen oder anderen illegalen Suchtmitteln;
  • Setzen von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB entsprechen;
  • urheberrechtlich geschützte Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, Audios oder Videos);
  • Erstellen inhaltsgleicher Profil-Seiten;
  • Werbung für kommerzielle Webseiten oder sonstige Produkte;

5.4 Dem Schüler ist es nicht gestattet, ohne die ausdrückliche Einwilligung des Anbieters automatisierte Computerprogramme zur Sammlung von Inhalten auf der Webseite einzusetzen.

5.5 Dem Schüler ist es nicht gestattet, Spam-E-Mails, Kettenbriefe und Schneeballsysteme zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten.

5.6 Dem Schüler ist es nicht gestattet, ein Computerprogramm zu verwenden, welches geeignet ist, das Computersystem des Anbieters oder die Computersysteme anderer Lehrer oder Besucher negativ zu beeinflussen (Computerviren, Computerwürmer, Trojanische Pferde etc.).

5.7 Dem Schüler ist es nicht gestattet, branchenfremde Werbung auf der Webseite zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten.

5.8 Die in das die Webseite eingestellten Profile sind ausschließlich dem jeweiligen Lehrer zuzuordnen, sie geben nicht Ansichten des Betreibers wieder.

5.9 Der Schüler haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs zum Benutzerkonto vorgenommen werden, sofern er sie zu vertreten hat.

5.10 Da es bei der Webseite ausschließlich um die Präsentation von Lehrern und die Kontaktaufnahme zu diesen geht, ist die Darstellung themenfremder Inhalte nicht zulässig. Darüber hinaus ist der Schüler verpflichtet, die Webseite nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit der Webseite nachteilig beeinflusst.

5.11 Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Lehrer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der SChüler hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang von Dritten genutzt wird oder wurde.

5.12 Sollte der Schüöer der Ansicht sein, ein Inhalt auf der Webseite verstoße gegen seine Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte, soll er zunächst den Betreiber davon in Kenntnis setzen. Sodann wird der Betreiber nach Überprüfung den entsprechenden Inhalt entfernen.

6. Rechte des Betreibers

6.1 Erfährt der Betreiber, dass der Schüler mit dem eingestellten Inhalt gegen Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt, hat der Betreiber das Recht, die Profil-Seite des Schülers zu sperren, wenn der Lehrer den Verstoß zu vertreten hat und eine Sperrung verhältnismäßig ist. Sperren meint hierbei, dass die Profil-Seite des Schülers nicht mehr über das World Wide Web abrufbar ist. Eine vorübergehende Sperrung ist stets verhältnismäßig, wenn der Schüler Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte eines Dritten verletzt sowie gegen straf- und/oder jugendschutzrechtliche Gesetzesvorschriften verstößt. Der Schüler wird über eine Sperrung umgehend per E-Mail informiert.

6.3 Der Betreiber kann den Vertrag "Schüler - Profil" jederzeit kündigen.

6.4 Davon unberührt bleibt das Recht, Verträge außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen.

Liegt der wichtige Grund in einem vertragswidrigen Verhalten des Schüler kann der Betreiber außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn er den Lehrer erfolglos unter Setzung einer angemessenen Frist aufgefordert hat, das vertragswidrige Verhalten abzustellen.

6.5 Der Betreiber ist berechtigt, den Schüler über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer zu kontaktieren, um ihn auf Anfragen und Nachrichten von Besuchern der Webseite aufmerksam zu machen oder ihm Informationen zu seinem Schüler Profil oder kostenpflichtigen Addons zukommen zu lassen.

7. Haftungsfreistellung

Der Schüler stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Schüler oder sonstige Dritte ihm gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Schüler eingestellten Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Webseite geltend machen. Der Schüler übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Schüler nicht zu vertreten ist. Der Schüler ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8. Haftung für Schäden

8.1 Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

8.2 Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf Arglist beruhen, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3 Für sonstige Schäden gilt das Folgende:

83.1 Der Betreiber haftet für vorsätzliche und grob fahrlässige Verletzungen vertraglicher und gesetzlicher Pflichten.

8.3.2 Der Betreiber haftet für vorsätzliche und fahrlässige Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten); für einfach fahrlässige Verletzungen, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt.

Kardinalpflichten oder wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Lehrer regelmäßig vertrauen darf.

8.3.3 Unbeschadet der Regelung in 8.3.1 haftet der Betreiber für einfach fahrlässige Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden.

8.4 In den Regelungen der 8.2 und 8.3 stehen Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und der gesetzlichen Vertreter des Betreibers den Pflichtverletzungen des Betreibers gleich.

8.5 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

9. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung

9.1 Der Lehrer ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Betreiber anerkannt ist.

9.2 Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Lehrers sind ausgeschlossen, es sei denn, der Betreiber bestreitet die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt.

9.3 Eine Abtretung von Ansprüchen des Lehrers, insbesondere eine Abtretung etwaiger Mängelansprüche des Lehrers, ist ausgeschlossen.

10. Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung des Betreibers.

11. Datenschutz gegenüber Besuchern

Bei Erhalt von Anfragen und Nachrichten von Besuchern der Website werden dem Lehrer unter Umständen personenbezogene Daten übermittelt. Der Lehrer verpflichtet sich, diese Daten gemäß der Datenschutzerklärung, die den anfragenden Besucher gemäß Art. 14 DSGVO über die Weitergabe seiner personenbezogenen Daten informiert, zu verarbeiten.

12. Änderung der AGB Änderungen dieser AGB bleiben vorbehalten. Die Änderung wird dem Lehrer rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Der Lehrer ist berechtigt, der Änderung innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der E-Mail zu widersprechen. Die Änderung gilt als anerkannt und verbindlich, wenn der Lehrer der Änderung zugestimmt oder ihr nicht innerhalb der Sechs-Wochenfrist widersprochen hat. Der Betreiber weist in der Benachrichtigungs-E-Mail gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin. Widerspricht der Lehrer fristgerecht dem Angebot, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter.

13. Schlussbestimmungen

Die mit dem Lehrer zustande gekommenen Verträge unterliegen ausschließlich deutschem Recht.